Budget: Trotz Einsparungen hoffnungsvolles Signal für Wissenschafts- und Innovationsstandort

Der FORWIT begrüßt das Bekenntnis zu Forschung und Innovation. FTI-Pakt, Hochschulstrategie und die internationale Evaluierung des FTI-Systems sollten nun rasch angegangen werden.

Die Bundesregierung hat ein Doppelbudget mit Konsolidierungsmaßnahmen vorgelegt, die alle Bereiche der Gesellschaft betreffen. Die in der Budgetrede ausgesandten Signale lassen allerdings auch darauf schließen, dass sich die Bundesregierung der zentralen Bedeutung von Forschung und Innovation für die Zukunft Österreichs bewusst ist. So hat der Finanzminister in seiner Rede darauf hingewiesen, dass Forschungsausgaben den Standort stärken und wesentlich zur Innovation und wirtschaftlichen Dynamik – und damit zu dringend benötigtem Wachstum – beitragen. „Es ist gut, dass Bundesminister Marterbauer die Notwendigkeit von Investitionen in Forschung und Innovation für die Zukunft des Landes betont. Jetzt ist es wichtig, dass ein dementsprechender FTI-Pakt für die Dreijahresperiode 2027-29 rasch folgt“, meint Thomas Henzinger, Ratsvorsitzender des FORWIT.

Die Bundesregierung hat es dennoch vermieden, disruptiv einzuschneiden.
Thomas Henzinger

Im Zuge der Nationalratswahl 2024 und der Koalitionsverhandlungen hat der Rat regelmäßig darauf hingewiesen, dass Ausgaben für Wissenschaft und Forschung wichtige Investitionen in die Zukunft darstellen und die Grundlage für Österreichs Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit schaffen. Aus Sicht des Rats sind die als Solidarbeitrag angekündigten Einsparungen für 2025 und 2026 für den österreichischen FTI-Standort zwar schmerzhaft. „Im Kontext der budgetären Situation, die uns in den nächsten Jahren herausfordern wird, hat es die Bundesregierung dennoch vermieden, disruptiv einzuschneiden“, so Henzinger. Das betreffe aus seiner Sicht nicht zuletzt den Fonds Zukunft Österreich. Es sei ein Erfolg, dass dieses kleine, aber in seiner komplementären Wirkung bedeutsame Finanzierungsinstrument nicht vollständig eingestellt wird, sondern auch 2026 auf niedrigem Niveau erhalten bleibt. Für die Folgejahre erwartet Henzinger die im Regierungsprogramm vorgesehene Erhöhung des Fonds. Das sollte auch für eine Fokussierung des Mitteleinsatzes im Einklang mit dem nächsten FTI-Pakt genutzt werden.

FTI-Pakt im Kontext von Hochschulstrategie und Evaluierung des FTI-Systems

Zuversichtlich stimmt auch die Vorgehensweise der letzten Wochen: in vielen Einzelgesprächen haben sich Ministerinnen und Minister mit Forschungseinrichtungen und Agenturen darüber ausgetauscht, wie sich der zur Budgetkonsolidierung erforderliche Solidarbeitrag gestalten soll. Außerdem hält die Bundesregierung am ambitionierten Ziel einer Forschungsquote von 4 Prozent bis 2030 fest. Damit wächst aber die Herausforderung, nun den nächsten FTI-Pakt für 2027-29 erfolgreich bis Ende dieses Jahres zu verhandeln. Neben den mehrjährigen Finanzierungslinien sollten dabei strategisch relevante Aspekte gezielt eingebunden werden.

So liegen voraussichtlich bis Jahresmitte die Ergebnisse der Zwischenevaluierung der FTI-Strategie 2030 vor, die darüber Aufschluss geben können, wo es im FTI-System Verbesserungsbedarf gibt und welche Chancen für seine Weiterentwicklung genutzt werden können. Des Weiteren hat sich die Bundesregierung vorgenommen, eine Hochschulstrategie 2040 zu entwickeln und eine internationale Evaluierung des FTI-Systems durchzuführen. Als Beratungsgremium, das die Bundesregierung in allen Angelegenheiten zu Forschungs-, Wissenschafts- und Innovationspolitik unterstützen soll, sieht sich der FORWIT bei diesen Aufgaben besonders in der Pflicht, bekräftigt Henzinger. „Die Diskussion darüber, wie effektive Hochschul- und FTI-Systeme für ein prosperierendes, resilientes und nachhaltiges Österreich erreicht werden können, sollte jetzt beginnen.“